Munich Copenhagen Aarhus Oslo

Ausübungsfreiheit

Jede Technologie, sowie jede anhängige Patentanmeldung und selbst ein erteiltes Patent kann von bestehenden IP-Rechten behindert werden. Um herauszufinden, ob Ihre Technologie von bestehenden IP-Rechten behindert wird, unterstützen wir Sie bei der Analyse:

  • des maximalen Schutzumfangs der mutmaßlichen behindernden Patentansprüche
  • der Relevanz und Bestandskraft des mutmaßlich behindernden Rechtes – die Ansprüche in einer anhängigen Patentanmeldung können während eines Anmeldeverfahrens eingeschränkt werden und zu nicht relevanten Ansprüchen in dem erteilten Patent werden
  • der Rechtswirksamkeit des behindernden Rechts; manchmal ist ein Patent oder eine Patentanmeldung erloschen
  • der Rechtsiwrksamkeit der Ansprüche; und
  • Ihrer Möglichkeiten, das behindernde Recht zu umgehen.