Die Sorgfaltspflicht ("due dilligence") ist eine äußerst genaue Analyse, die durchgeführt wird, um die finanziellen, wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte des geistigen Eigentums eines Unternehmens festzustellen, normalerweise bevor es gekauft wird. Folglich dient die IP-Sorgfaltspflichtanalyse häufig als Grundlage für die Evaluierung des Wertes des Unternehmens und als Hauptinformation für die Kaufpartei beim Verhandeln der finanziellen und wirtschaftlichen Bedingungen einer Vereinbarung.
Der Teil einer Sorgfaltspflichtanalyse betreffend das geistige Eigentum beschäftigt sich typischerweise mit einigen Hauptgesichtspunkten:
- kann das Unternehmen in dem fraglichen Geschäftsbereich frei operieren
- verfügt das Unternehmen über die relevanten IP-Rechte innerhalb des gesamten oder in Teilen des Geschäftsbereiches
- ist das anhängige Schutzrecht so stark, wie der Verkäufer behauptet
- sind die gewerblichen Schutzrechte gültig, d.h. können die Anmeldungen oder die erteilten Rechte aufrechterhalten und durchgesetzt werden
Eine IP-Sorgfaltspflichtanalyse ist von Bedeutung in Verbindung mit Fusionen und Übernahmen, aber auch in Verbindung mit allgemeinen Veränderungen in einem Unternehmen. Oft werden wir gebeten, IP-Sorgfaltspflichtanalysen in Situationen durchzuführen, in denen ein Klient:
- im Begriff ist, in neue Geschäftsbereiche zu investieren
- jährliche Analysen wünscht, um sein Patentportfolio auf finanziell profitablen Art und Weise zu verwalten.
